Allgemeine Geschäftsbedingungen
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Zahlungsbedingungen
§ 4 Aufrechnung, Zurückbehaltung
§ 5 Lieferung, Gefahrübergang
§ 6 Eigentumsvorbehalt
§ 7 Gewährleistung
§ 8 Haftung
§ 9 Gerichtsstand und anwendbares Recht
§ 10 Schlussbestimmungen
B. Besondere Bedingungen Online-Shop
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Sonstige Bestimmungen
C. Verbraucherinformationen (keine juristischen Personen)
1. Identität des Unternehmers
2. Speicherung des Vertragstextes und Vertragssprache
3. Wesentliche Merkmale der Waren
4. Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen
5. Technische Mittel zur Erkennung und Korrektur von Eingabefehlern
6. Kundendienst, Gewährleistung
7. Informationen über das Widerrufsrecht
8. Information zu Lieferbedingungen und Lieferzeit
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Anwendungsbereich
(1) Diese Verkaufsbedingungen der Gerd Eisenblätter GmbH, Jeschkenstraße 12d, 82538 Geretsried, Germany (im Folgenden EISENBLÄTTER GmbH) gelten ausschließlich. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen erkennt die EISENBLÄTTER GmbH nicht an, sofern sie diesen nicht ausdrücklich zugestimmt hat.
(2) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten, soweit nicht im Einzelnen anders geregelt, gegenüber allen Kunden, unabhängig davon, ob es sich um Unternehmer (§ 14 BGB), juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB oder Verbraucher (§ 13 BGB) handelt.
(3) Ist der Kunde Unternehmer, gelten diese Verkaufsbedingungen auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen EISENBLÄTTER GmbH und dem Kunden. Diese AGB gelten darüber hinaus auch dann, wenn EISENBLÄTTER GmbH in Kenntnis abweichender oder entgegenstehender Bedingungen die Lieferung der Ware durchführt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Sofern die Bestellung ein Angebot im Sinne von § 145 BGB darstellt, ist
EISENBLÄTTER GmbH berechtigt, dieses bei Bestellungen per Post innerhalb von einer Woche, im Übrigen innerhalb einer Frist von drei Werktagen anzunehmen.
(2) Aufträge und Auftragsannahme bedürfen der Textform; ausgenommen davon sind über den Online-Shop angebahnte Geschäfte (siehe Abschnitt B). Für diese gilt die Textform nicht.
(3) An der EISENBLÄTTER GmbH gehörenden Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behält sich EISENBLÄTTER GmbH die Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
§ 3 Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise der EISENBLÄTTER GmbH verstehen sich zuzüglich der Kosten für Verpackung und Versendung, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart. Die Preise verstehen sich ferner gegenüber Unternehmern zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer sowie gegenüber Verbrauchern inklusive der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die im Onlineshop (siehe Abschnitt B) angegebenen Preise enthalten bei Bestellungen von Verbrauchern die gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe von 19 %.
(2) Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss zur Zahlung fällig. EISENBLÄTTER GmbH behält sich vor, Bestandskunden die Zahlung auf Rechnung einzuräumen. In diesem Fall ist der Kaufpreis nach 14 Tagen ab Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Ist der Kunde Unternehmer, werden nach Fälligkeit Verzugszinsen in Höhe von 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.
§ 4 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, insoweit seine Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren oder anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Geltendmachung von Zurückbehaltungs-rechten ist der Käufer nur aufgrund von Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
§ 5 Lieferung, Gefahrübergang
(1) Lieferung setzt die fristgerechte und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(2) Bei Versendung der Ware auf Wunsch des Käufers geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware im Zeitpunkt der Absendung auf den Käufer über. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist. In dem Fall geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an den Verbraucher über.
(3) Bei Annahmeverzug oder sonstiger schuldhafter Verletzung von Mitwirkungspflichten seitens des Käufers ist EISENBLÄTTER GmbH zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, berechtigt. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht in diesem Fall mit dem Zeitpunkt des Annahmeverzugs auf den Käufer über.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Ist der Käufer Verbraucher, verbleibt die Ware bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag im Eigentum der EISENBLÄTTER GmbH. Ist der Käufer Unternehmer, verbleibt die Ware bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung im Eigentum der EISENBLÄTTER GmbH. Bei Vertragsverletzungendes Käufers, einschließlich Zahlungsverzug, ist
EISENBLÄTTER GmbH berechtigt, die Ware zurückzunehmen.
(2) Der Käufer hat die Ware pfleglich zu behandeln, angemessen zu versichern und, soweit erforderlich, zu warten.
(3) Soweit der Kaufpreis nicht vollständig bezahlt ist, hat der Käufer EISENBLÄTTER GmbH unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen, wenn die Ware mit Rechten Dritter belastet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt wird.
(4) Der Käufer, der Unternehmer ist, ist zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle tritt er jedoch bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an EISENBLÄTTER GmbH ab. Unbesehen der Befugnis der EISENBLÄTTER
GmbH, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt der Käufer auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichtet EISENBLÄTTER GmbH sich, die Forderung nicht einzuziehen, solange und soweit der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt.
(5) EISENBLÄTTER GmbH nimmt die vorstehenden Abtretungen an.
(6) Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigen, ist EISENBLÄTTER GmbH verpflichtet, die Sicherheiten nach Auswahl der EISENBLÄTTER GmbH auf Verlangen des Käufers freizugeben.
§ 7 Gewährleistung
(1) Ist der Kunde Unternehmer oder Kaufmann, gelten nachfolgende Gewährleistungsregelungen:
(a) Die Ware ist unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel sind spätestens innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware der EISENBLÄTTER GmbH anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mitteilung. Ist der Käufer Kaufmann, ist ferner Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte dessen ordnungsgemäße Erfüllung aller nach § 377
HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten.
(b) Gewährleistungsansprüche können innerhalb von 12 Monaten nach Gefahrübergang geltend gemacht werden.
(c) Bei Mängeln der Ware hat der Käufer ein Recht auf Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung ist der Käufer berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
(2) Ist der Kunde Verbraucher, richten sich die Gewährleistungsansprüche nach §§ 434ff. BGB.
§ 8 Haftung
(1) EISENBLÄTTER GmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den
nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der EISENBLÄTTER GmbH.
(2) EISENBLÄTTER GmbH haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. EISENBLÄTTER GmbH haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. EISENBLÄTTER GmbH haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und
auf deren Einhaltung der Käufer vertrauen darf.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Ansprüchen des Kunden aus Garantien und/oder Produkthaftung und/oder Ansprüchen aus Datenschutzrecht; ferner nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei der EISENBLÄTTER GmbH zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.
(4) Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 9 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland (unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts). Ist der Vertragspartner Verbraucher, bleiben anwendbare gesetzliche Vorschriften des Aufenthalts- oder Herkunftslandes des Vertragspartners zum Schutz von Verbrauchern hiervon unberührt.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist der Geschäftssitz der EISENBLÄTTER GmbH Gerichtsstand; EISENBLÄTTER GmbH ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
(3) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist der Geschäftssitz der EISENBLÄTTER GmbH Erfüllungsort.
§ 10 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne dieser Bestimmungen – gleich aus welchem Grund – nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
B. Besondere Bedingungen Online-Shop
§ 1 Anwendungsbereich
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für über den Online-Shop der EISENBLÄTTER GmbH bezogene Produkte.
Sollten einzelne dieser Bestimmungen – gleich aus welchem Grund – nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
§ 2 Vertragsschluss
Abweichend von Abschnitt A. § 2 gelten für den Vertragsschluss folgende Bestimmungen:
Die Angebote auf der Internetseite stellen noch kein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden seinerseits ein Angebot zu machen.
Die automatisch versandte Email-Bestätigung über den Bestellungseingang stellt noch keine Annahme des Angebotes dar.
Der Vertrag kommt durch Bestätigung des Vertragsschlusses per Email durch den Verkäufer zu Stande.
§ 3 Sonstige Bestimmungen
Im Übrigen gelten auch für Online Verkäufe die Regelungen in Abschnitt A §§ 3 – 10.
C. Verbraucherinformationen (keine juristischen Personen)
1. Identität des Unternehmers
Gerd Eisenblätter GmbH Jeschkenstraße 12d 82538 Geretsried Deutschland Telefon: +49 (8171) 90 82 – 010 Fax: +49 (8171) 90 82 – 210 E-Mail: info(at)eisenblaetter.de
2. Speicherung des Vertragstextes und Vertragssprache
Der Vertragstext wird seitens des Verkäufers nicht gespeichert. Vertragssprache ist Deutsch.
3. Wesentliche Merkmale der Waren
Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Ware können den jeweiligen Produktseiten entnommen werden.
4. Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Die einzelnen technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen sind folgende:
Zur Abgabe eines Angebotes klickt der Kunde zunächst ein Angebot mit der Maus an und betätigt den Button „In den Warenkorb“. Danach klickt der Kunde auf den Button „Zur Kasse gehen“. Dort kann er sich mit einem vorhandenen Benutzernamen und Login einloggen und die Bestellung abschließen.
Bevor er seine Bestellung absendet, erhält er eine Übersicht über die Daten seiner Bestellung. Hier hat er die Möglichkeit seine Bestellung auf Eingabefehler zu kontrollieren und ungewünschte Artikel aus der Bestellung zu entfernen.
5. Technische Mittel zur Erkennung und Korrektur von Eingabefehlern
Vor verbindlicher Abgabe einer Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einer Übersicht dargestellt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
6. Kundendienst, Gewährleistung
Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht. Dieses richtet sich für Verbraucher nach §§ 434 ff. BGB. Ein Kundendienst steht Montags bis Freitags zwischen 08:00 - 12:00 Uhr und 12:30 - 16:30 Uhr Telefon: +49 (8171) 90 82 – 010 Fax: +49 (8171) 90 82 - 210 E-Mail: info(at)eisenblaetter.de zur Verfügung.
7. Informationen über das Widerrufsrecht
Verbraucher haben folgendes Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Gerd Eisenblätter GmbH Jeschkenstraße 12d 82538 Geretsried Deutschland Telefon: +49 (8171) 90 82 – 010 Fax: +49 (8171) 90 82 – 210 E-Mail: info(at)eisenblaetter.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Gerd Eisenblätter GmbH Jeschkenstraße 12d 82538 Geretsried Deutschland
Fax: +49 (8171) 90 82 – 210 E-Mail: info(at)eisenblaetter.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
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Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*)/erhalten am (*)
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum (*) Unzutreffendes streichen.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
8. Information zu Lieferbedingungen und Lieferzeit
Die Lieferung des Artikels an den Kunden erfolgt in ca. 3 – 5 Werktagen ab Zahlungseingang auf dem Konto des Verkäufers.
Die Lieferung erfolgt per Paketdienst an die vom Käufer angegebene Adresse.
Stand: 2016